Der tiefe Staat

US Präsident Eisenhower hat in den 60ern noch vor dem „militärisch industriellen Komplex“ gewarnt. Damals waren sich die Politiker anscheinend noch bewusst, dass nur ein ausgewogenes Machtgefüge Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie sein kann. Mittlerweile hat sich dieses Gebilde zu einem „tiefen Staat (deep state)“ weiterentwickelt, d.h. die Mächtigen sind in der Zwischenzeit eine fruchtbare Symbiose eingegangen.

Dieser telepolis Artikel „Die Interessenverbände haben sich den Staat unterworfen“ passt thematisch bestens in dieses Bild, man sollte sich die Zeit nehmen, ihn komplett zu lesen. Man bekommt das große Ko*+en: http://www.heise.de/tp/artikel/41/41186/1.html

„Es ist ein eklatanter Widerspruch zur Grundidee demokratischer Mitbestimmung, wenn der politische Einfluss demokratisch nicht legitimierter Gruppen seit Jahrzehnten unablässig zunimmt. Lobbyismus steht letztlich immer im Spannungsfeld zwischen legitimer Einflussnahme und einer möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien.“

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